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KOMOTEC
Johannesstraße 31
OT Birkungen
37327 Leinefelde - Worbis
Deutschland
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Mobil.: +49 (0)171/1802587
Tel.: +49 (0)3605/545933
Fax.: +49 (0)3605/545934
E-Mail.: info@komotec.net
Website.: www.komotec.net
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§ 1 Allgemeines
Für alle von der Firma KOMOTEC                               
übernommenen Aufträge und Bauleistungen im Sinne der VOB Teil A, Bund C und für sämtliche -auch zukünftige- Rechts-und Geschäftsbeziehungen gelten diese entsprechend mit den nachfolgenden Liefer- und Zahlungsbedingungen. Durch Auftragserteilung, Verkaufsvereinbarung und Bestätigung des Abstimmungsprotokolls werden die nachstehenden Lieferungs- und Ausführungs-Bedingungen Vertragsbestandteil.
Abweichungen von diesen Bedingungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
Durch derartige Abänderungen, auch wenn nur einzelne Punkte rechtlich unwirksam werden, bleibt die Gesamtgültigkeit der Lieferungs- und Verkaufsbedingungen unberührt.
Zuwiderlaufende oder entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen unseres Vertragspartners- nachfolgend Auftraggeber oder Käufer genannt- verpflichten uns nicht, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Angebote
Unsere Angebote sind stets unverbindlich und freibleibend, sofern sich aus dem eingegangenen Vertrag nichts anderes ergibt. Ein Vertrag zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer kommt erst nach schriftlicher Auftragsbestätigung und positiver Bonitätsprüfung zustande. Das Angebot ist 20 Tage ab Absendung des Angebotes gültig. Maßgebend für die Berechnung der Frist ist das Datum des Angebotes.
Lieferung: frei Baustelle
Lieferzeit: nach Vereinbarung
Zahlung: nach Vereinbarung
Unsere Angebotspreise sind stets Nettopreise zuzüglich der am Tag der Fertigstellung gültigen Mehrwertsteuer. Die Preise gelten nur dann als verbindlich, wenn der Auftraggeber eine freie Baustellenzufahrt mit Kraftverkehr bis 45 t zusichert und einen kontinuierlichen Montageablauf gewährleistet. Nachträgliche Vereinbarungen, Absprachen und Zusicherungen sind nur in Schriftform bindend. Die Aufhebung der Schriftform kann nur durch schriftliche Vereinbarung erfolgen. Nachtragsangebote werden als separate Aufträge behandelt und haben keinen Einfluss auf die Rechnungslegung des Hauptangebotes.
 
§ 3 Mehrkosten
Sollten bei der Montage der Balkone eine Straßensperrung, sowie weitere Bauleistungen oder eine Überdachmontage erforderlich sein, welche bei der Angebotserstellung noch nicht ersichtlich waren, übernimmt der Auftraggeber die erforderliche Beantragung und die Kosten.
 
§ 4 Lieferfristen
Wenn die nachfolgenden Unterlagen beim Auftragnehmer vorliegen: Baugenehmigung,  alle technischen Daten,  vollständige Farb- und Materialabstimmungen, falls erforderlich eine geprüfte Statik, sowie eine Rückantwort des Auftragnehmers zu ggf. weiteren im Abstimmungsprotokoll angefragten Punkte bzw.  getroffenen Vereinbarungen beginnt die Laufzeit der im Abstimmungsprotokoll und/oder der Auftragsbestätigung vereinbarten Lieferzeit.
Die Einhaltung vereinbarter Ausführungsfristen setzt voraus, dass der Auftraggeber alle baulichen Voraussetzungen und die vereinbarten Zahlungen pünktlich zur Verfügung stellt, bzw. leistet. Die vereinbarten Fristen verlängern sich angemessen, bei Fällen höherer Gewalt, dies gilt auch bei bereits eingetretenem Verzug. Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber von solchen Ereignissen unterrichten. Das Gleiche gilt, wenn der Auftraggeber mögliche Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.
Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhergesehener, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände, z.B. bei Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Mangel an Transportmitteln, behördlichen Eingriffen,  Energieversorgungsschwierigkeiten usw. , verlängert sich, wenn wir hierdurch an der rechtzeitigen Erfüllung unserer Vertragsverpflichtung behindert sind, die Lieferfrist in angemessenem Umfang. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich oder unzumutbar, so werden wir von der Lieferverpflichtung freigestellt. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von der Lieferverpflichtung freigestellt, so kann der Auftraggeber hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten.
Befindet sich der Auftraggeber mit der Abnahme von Vorgewerkleistungen in Verzug und verschiebt sich hierdurch der Liefertermin, ist für den Beginn bzw. die Fortführung der Auftragnehmerleistung ein neuer Terminplan hinsichtlich des Bauablaufes unter Berücksichtigung der Kapazitäten des Auftragnehmers zu vereinbaren.
 
§ 5 Montage
Der Auftraggeber hat die Voraussetzungen für eine ordnungsgemäße Montage sicherzustellen. Notwendig sind das Vorhandensein von Baufreiheit und keine Behinderungen durch gleichzeitig beschäftigte Firmen.
Zum Setzen der Balkonhalterungen, sowie für die Geländermontage ist das Baugerüst durch den Auftraggeber (bauseits) zu stellen Anfahrtsmöglichkeiten mit Lkw einschließlich Anhänger bis 40 t Verzögerungen infolge Nichtvorliegens der Montagevoraussetzungen, die zu einer berechtigten Montageverweigerung durch uns führen kann, sind vom Auftraggeber zu vertreten. Verzögern sich Aufnahme, Fortführung oder Abschluss der Arbeiten aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat und schafft er nicht unverzüglich Abhilfe auf Verlangen des Auftragnehmers, so kann dieser bei Aufrechterhaltung des Vertrages Schadenersatz gemäß§ 6 Nr. 6 VOB, Teil B verlangen oder dem Auftraggeber eine angemessene Frist zur Vertragserfüllung setzten und erklären, dass er den Vertrag nach fruchtlosem Ablauf der Frist kündigen kann. Für den Fall der Kündigung steht dem Auftragnehmer neben seinem bis dahin entstanden Werklohn ein Anspruch auf Ersatz der Mehraufwendungen und des Materialaufkommens zu. 

§ 6 Statik/Bauantrag/Baugrundgutachten
Die Prüfung der Statik sowie die Einreichung des Bauantrages und der damit verbundenen Kosten obliegen dem Auftraggeber.
Eine prüffähige Statik bzw. Typenstatik ist Teil unseres Leistungsangebotes und wird nach Auftragserteilung erstellt. Für eine Vorabstatik ohne Auftragserteilung werden 900,00 € berechnet. Die Erstellung von Baugrundgutachten liegt nicht im Leistungsumfang des Auftragnehmers.
Zugversuchskosten für die gesetzten Anker durch eine Fremdfirma sind im Lieferpreis nicht enthalten.
 
§ 7 Zahlungen
Die Bezahlung des Rechnungsbetrages hat grundsätzlich rein netto nach Erhalt der Rechnungen zu erfolgen.
Abschlagszahlungen werden individuell, je nach Auftragsgegenstand, vertraglich geregelt. Werden die vereinbarten Abschlagsrechnungen nicht innerhalb der vom Auftragnehmer gesetzten Frist bezahlt, ist der Auftragnehmer berechtigt, die Arbeiten sofort einzustellen. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen durch den Zahlungspfichtigen werden sämtlich offen stehenden Forderungen sofort fällig.
90% des gesamten Verkaufspreises werden fällig, wenn der Auftragnehmer den Auftragsgegenstand Versandt fertig produziert hat, ihn aber nicht termingerecht liefern und montieren kann, weil der Auftraggeber einen bauseitigen Verzug (Erdreich, Fassadenarbeiten etc..) zu verantworten hat.
Bei Terminverschiebungen von Seiten des Auftraggebers, z.B. wegen fehlender Fertigstellung der Vorgewerke o.ä., die vom Auftragnehmer dem Auftraggeber nicht vor
Fertigungsbeginn angezeigt wurden, sind nach Fertigstellung des bestellten Auftragsgegenstandes
Einlagerungskosten in Höhe von 5 EUR pro Auftragsgegenstand (z.B. Balkon) und Kalendertag zu zahlen.
Skontovereinbarungen sind mit der Auftragsbestätigung schriftlich zu vereinbaren. Skontoabzüge sind erst mit der Schlussrechnung in Abzug zu bringen. Rabatte, Skonto, Nachlässe oder Sonderkonditionen u. ä. werden nur unter der Bedingung pünktlicher Erfüllung aller Zahlungsverpflichtungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Auftraggeber gewährt. Bei Überschreiten des Zahlungszieles und im Falle des Zahlungsverzuges sind die fälligen Beträge mit 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz
(§ 247 BGB) zu verzinsen.
Bis zur endgültigen Bezahlung der Vertragssumme besteht ein verlängerter Eigentumsvorbehalt zugunsten des Auftragnehmers.
 
§ 8 Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach der VOB neuester Fassung.
Mängel sind der Firma KOMOTEC unverzüglich schriftlich anzuzeigen Bei berechtigter Beanstandung erfolgt in angemessener Frist eine Nachbesserung oder eine Ersatzlieferung durch den Auftragnehmer. Zur Mängelbeseitigung hat der Auftraggeber uns die nach billigem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren.
Bei Beschädigung von Oberflächen behandelter Materialien, insbesondere durch Kalk, Mörtel, Zement und ätzende Reinigungsmittel wird keine Haftung übernommen. Lassen wir eine uns gestellte Nachfrist verstreichen, ohne den Mangel zu beheben oder Ersatz zu liefern,  oder wenn die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung unmöglich ist oder
von uns verweigert wird, so ist der Auftraggeber nach seiner Wahl zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Herabsetzung des Preises (Minderung) berechtigt.
Für unsachgemäß vorgenommene Änderungen und durch Instandsetzungsarbeiten verursachte Mängel seitens des Auftraggebers oder Dritter wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben.
 
§ 9 Vertragsstrafe
Die Vereinbarung von Vertragsstrafen wird von uns, bis auf vertraglich vereinbarte Einzelfallregelungen, abgelehnt. Sollten in allgemeinen Geschäftsbedingungen unserer Kunden/Auftraggeber Vertragsstrafversprechen ohne vertragliche Regelung mit uns enthalten sein, wird dem ausdrücklich widersprochen. Diese werden in keinem Fall Vertragsbestandteil.
 
§ 10 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die Gültigkeit des Vertrages im Ganzen nicht. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die der unwirksamen Bestimmung in ihrer wirtschaftlichen und rechtlichen Bedeutung nahe kommt.
 
§ 11 Haftung
Auf Schadenersatz haften wir nur bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung durch uns oder durch unsere Erfüllungsgehilfen.
 
§ 12 Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis unterliegt dem deutschen Recht (BGB und HGB). Gerichtsstand ist das Amtsgericht in Heilbad Heiligenstadt.
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Inh. André Fiedler